AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von dopaso vertriebsgesellschaft m.b.H.

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von dopaso vertriebsgesellschaft m.b.H. als Verkäufer von Waren, mit ihren Kunden im Webshop, per E-Mail, Telefon, und über andere Kommunikationswege abgeschlossen werden.
Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
1.1. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden AGB und den Bestimmungen in der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 
1.2. Dem Offert, den AGB bzw. dem vorgeschlagenen Vertragsinhalt entgegenstehende oder davon abweichende Bedingungen oder Erklärungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung können daher abweichende Erklärungen des Kunden zum Vertragsinhalt werden. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Lieferungen und Leistungen

2.1. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung unserer Lieferanten. Ein Vertrag kommt erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung durch den Kunden, zustande. 
2.2. Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne daß hieraus Rechte hergeleitet werden können.
2.3. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt ausdrücklich vorbehalten, wird jedoch immer mit dem Kunden abgesprochen. 
2.4. Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. 
2.5. Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei uns oder beim Hersteller eintreten, insbesondere Höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen etc. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle evtl. vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Sollten wir mit einer Lieferung mehr als drei Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Frist, vom Kauf zurücktreten. Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzuges ist ausgeschlossen; im übrigen ist die Haftung auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch 5 % des Lieferwertes, begrenzt.

3. Verschiebung von Lieferterminen

3.1. Die Vereinbarung über die Verschiebung von Lieferterminen bedarf der Schriftform. Bei Verzug der Annahme haben wir zusätzlich zu dem Zahlungsanspruch das Recht, wahlweise einen neuen Liefertermin zu bestimmen oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Prüfung und Gefahrenübergang

4.1 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, daß es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Eventuelle Transportschäden oder Fehlmengen müssen uns innerhalb von 3 Werktagen schriftlich (z.B. per E-Mail) angezeigt werden. Bei späterer Bekanntgabe ist jede Kulanzlösung ausgeschlossen. 
4.2 Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme. 
4.3 Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die von uns benannt sind, auf den Kunden über. Soweit sich der Versand ohne Verschulden von uns verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Die Bestimmungen aus 4.3 gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung an den Kunden.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebenden Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und anderer gesetzlicher Abgaben im Lieferland. Die zusätzlichen Kosten für den Versand per Nachnahme betragen für Österreich 4,50 €.
5.1. Zahlungen sind prompt nach Rechnungsstellung und Leistung ohne jeden Abzug fällig. Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung oder Emailzustellung. 
5.2 Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Dabei werden die entstandenen Kosten (Versandkosten, eventuelle Nachnahme-Verzugsspesen, Rücksendekosten) dem Kunden auferlegt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Das Vertragsprodukt bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung aller Forderungen aus diesem Vertrag. 
6.2. Der Kunde ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, soweit er seinerseits unter eigenem Eigentumsvorbehalt weiterverkauft, nicht aber zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung in irgendeiner Form. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum von uns hinzuweisen und uns unverzüglich zu unterrichten.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften gegenüber Verbrauchern.

8. EU-Einfuhrumsatzsteuer

8.1. Soweit der Kunde seinen Sitz außerhalb Österreichs hat, ist er zur Einhaltung bezüglich der Regelung der Einfuhrumsatzsteuer der Europäischen Union verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere die Bekanntgabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer an uns ohne gesonderte Anfrage. Der Kunde ist verpflichtet, auf Anfrage die notwendigen Auskünfte hinsichtlich seiner Eigenschaft als Unternehmer, hinsichtlich der Verwendung und des Transports der gelieferten Waren sowie hinsichtlich der statistischen Meldepflicht an uns zu erteilen. Sofern der Kunde über keine Umsatzsteueridentifikationsnummer verfügt werden die 20% Umsatzsteuer der Republik Österreich geltend gemacht.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. 
9.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Amstetten.
9.3. Für die Richtigkeit der technischen Beschreibungen übernehmen wir keine Haftung.

10. Datenschutz

10.1 Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Daten werden unter den aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen gespeichert und verarbeitet. 
10.2 Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an office@restpostenshop.at oder senden Sie uns Ihr Anliegen per Post.
10.3 Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
10.4 Wir verwenden Google Analytics und die Magento Shopsoftware um Seitenstatistiken für internes Controlling zu erstellen.